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Ein unglaublicher sozialer Sprengstoff! Wenn man nicht mehr glaubt, dass ein Mindestmaß an Gerechtigkeit herrscht und der Politik nicht mehr Vertraut wird, dann kann schnell etwas sehr gefährliches daraus entstehen.

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Um den Stand der Diskussion zum geplanten Minikreisverkehr der Kreuzung MarkstraĂźe / LindenstraĂźe / Grevener StraĂźe, informierte nun die SPD Ratsfraktion Ihre Mitglieder. Es zeigte sich in dieser Aussprache, dass es sehr groĂźe Vorbehalte zu dem von vielen Seiten geforderten … Weiterlesen

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Die CDU erhält sechs Wochen vor der Wahl 75.000 € vom bad.-wĂĽrtt. Werkzeugbauer TRUMPF GmbH + Co. KG http://www.bundestag.de/…/parteienfin…/fundstellen50000/2016 +++ Petition „Unternehmensspenden an Parteien verbieten!“ Parteien sollten sich ausschlieĂźlich aus den Beiträgen und Spenden Ihrer Mitglieder und den staatlichen Förderungen … Weiterlesen

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In viele besorgte Gesichter konnte man sehen, als die Problematik einer vierten Klärstufe erläutert wurde. In Deutschland gibt es mehr als 8000 Arzneimittel. Jährlich fallen allein fĂĽr die Humanmedizin 500 bis 600 Tonnen Antibiotika an. Wie soll hier eine sinnvolle … Weiterlesen

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Pressemitteilung aus der WN vom 30.01.2016 Neben einem kurzen RĂĽckblick auf das Jahr 2015 standen die Themen fĂĽr 2016 im Fokus und wurden intensiv diskutiert, schreibt die SPD in einer Mitteilung. Man zeigte sich dankbar, heiĂźt es dort weiter, wie … Weiterlesen

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Kreis Steinfurt Anzahl privater Brunnen zur Trinkwassernutzung4613 Brunnen mit zu hohem Nitratwert766 766 = Ca.-Angabe. 2014 wurde bei 16,6% (765,758 Brunnen) der Proben der Grenzwert ĂĽberschritten Quelle: Kreis Steinfurt Nitratbelastung in NRW-Grundwasser: Gefahr fĂĽr Hausbrunnen Die Nitratbelastung im Grundwasser steigt … Weiterlesen

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Wir beschäftigen uns seit langem mit der Zukunft unserer Wasserversorgung. Wie steht es aktuell um den „Quell des Lebens“ in Saerbeck? Im Wasserwerk „Ortheide“ der Stadtwerke Emsdetten, haben wir uns am vergangenen Samstag ĂĽber die aktuelle Situation der Trinkwasserversorgung ein … Weiterlesen

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Saerbeck – Bericht Emsdettener Volkszeitung Der SPD-Landratskandidat Dr. Stefan Giebel hat sich in Saerbeck ĂĽber die Situation der FlĂĽchtlinge informiert – am Beispiel von Barkhindo Diallo, der als FlĂĽchtling eine Lehrstelle im Autohaus Berkemeier angetreten hat. Es passt zu den Rufen … Weiterlesen

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RSS SPD Kreis Steinfurt

Icon   Gute Arbeit beim Jobcenter

Kreis Steinfurt. Neben vielen anderen Projekten,  fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ein Bundesprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit. Die SPD-Bundestagsabgeordnete  Ingrid Arndt-Brauer informiert sich über diese Projektvorhaben gerne persönlich. So stand jetzt ein Besuch beim Jobcenter des Kreises Steinfurt an, das sich ebenfalls um ein Bundesprogramm beworben...

Icon   Nur ein Tropfen auf den heiĂźen Stein

Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion informieren sich über die Altenpflege-Ausbildung im Kreis. Auf 8000 Stellen in der Pflege und flächendeckende Tarifverträge haben sich Union und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt. „Diese Zahl ist natürlich ein Witz, gemessen an dem, was wirklich gebraucht wird“, sagt Petra Berger, die Leiterin des Caritas Bildungszentrum für Pflege und Gesundheit in Rheine....

Icon   Alle Alternativen sorgfältig prĂĽfen

Ende diesen Jahres endet der Steinkohlebergbau in Ibbenbüren. Dort ansässig: eine Grubenwehr mit Gemeinschaftsgebäude und Übungsanlagen. Spätestens 2020 wird auch sie den Standort Ibbenbüren verlassen. Ortswechsel: der Kreis Steinfurt betreibt Feuerwehr und Rettungsdienst maßgeblich in der in Rheine ansässigen Kreisleitstelle. Der dortige Mietvertrag endet 2020, zurzeit ist ein...

Icon   Mehr Frauen in FĂĽhrungspositionen – Mehr Nachwuchskräfte!

Dicke Bretter bohrt die SPD-Kreistagsfraktion zurzeit im Bereich Personal. Gleich zweifach sieht man Verbesserungspotenzial bei der Kreisverwaltung. Mehr Frauen in Führungspositionen! „Der Anteil von Frauen in Führungspositionen liegt in der Kreisverwaltung bei gerade einmal 17 %, die Tendenz ist sogar sinkend“, stellt Peter Middendorf, stv. Fraktionsvorsitzender, fest. Und das obwohl fast 60 %...

RSS SPD Bundestagsfraktion

Icon   Datenschutz-Grundverordnung: digitale Souveränität wird gestärkt

Seit heute ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung nach einer zweijährigen Übergangszeit unmittelbar wirksam. Der Datenschutz ist nun europaweit einheitlich geregelt. Sie ist ein Meilenstein für die digitale Souveränität aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Verbraucherinnen und Verbraucher werden gestärkt und geschützt, erklären Jens Zimmermann und Saskia Esken.

Icon   Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung

Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht generell...

Icon   Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt

Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht...

Icon   Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt. 20 Jahre nach der Sorbonne-Erklärung muss eine Europäische Hochschulkonferenz die Wissenschaftsfreiheit sichern, Bildungsteilhabe verwirklichen und mehr Mobilität, Austausch und...