Wir sagen „NEIN“ zu Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU!
Am Donnerstag zeigte die SPD des Kreises Steinfurt, bei Ihrem Mitgliederforum zu den Sondierungsgesprächen in Berlin, wieder einmal wie Demokratie funktioniert.
In guter Atmosphäre, dem Thema angemessen, wurde über mehrere Stunden das Ergebnis der Sondierungen mit den Unionsparteien diskutiert. Keine andere Partei bindet Ihre Mitglieder so in den Entscheidungsprozess ein. Es setzte sich die Meinung durch, dass der Wähler einer Neuauflage der so genannten „Großen Koalition“ eine klare Absage erteilt hat. Einer Koalition, welche nach den Verlusten gerade einmal eine einfache Kanzlermehrheit im Bundestag besitzen würde. Klare „Visionen“ der SPD werden vermisst. Zielsetzungen, welche dem Bürger zeigen, was diese mögliche Koalition angehen will. Wenig oder Garnichts liest man auf den Positionen Rente, bezahlbare Gesundheit etc. Das Vereinbarungen mit den Unionsparteien oft das Papier nicht wert sind, zeigte uns nicht erst der Alleingang in Sachen Glyphosat durch Minister Christian Schmidt. Die Vertreter unseres OV stimmten mit 100% gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen! „Wir sind nicht dazu gewählt, ein weiteres mal die Kanzlerschaft von Angela Merkel zu sichern“. Unsere Wähler wollen eben nicht „Merkel“, wenn Sie SPD wählen. Dieses sahen nahezu 70% der Anwesenden ähnlich und stimmten ebenfalls mit „NEIN“.